Mittwoch 27.07.2016 - 10:40

Online-Banking: Beweisgrundsätze

1.      a. Bei dem Nachweis der Autorisierung eines Zahlungsvorgangs mittels eines Zahlungsauthentifizierungsinstruments ist nach § 675w Satz 3 BGB Voraussetzung einer Anwendung der Grundsätze des Anscheinsbeweises, dass auf Grundlage aktueller Erkenntnisse die allgemeine praktische Unüberwindbarkeit des eingesetzten Sicherungsverfahrens sowie dessen ordnungsgemäße Anwendung und fehlerfreie Funktion im konkreten Einzelfall feststehen. 1.     ... weiterlesen

Mittwoch 13.07.2016 - 09:55

BGH zum Verbraucher-darlehensvertrag

Bundesgerichtshof entscheidet über die Wirksamkeit des Widerrufs einer auf Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrags gerichteten Willenserklärung
Urteil vom 12. Juli 2016 - XI ZR 564/15 Der u.a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute über die Wirksamkeit eines Widerrufs nach Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrags erkannt (siehe auch Pressemitteilung Nr. 98/2016).  Die Kläger schlossen im April 2008 mit der Beklagten einen... weiterlesen

Mittwoch 13.07.2016 - 09:45

BGH zum Verbraucherwiderrufsrechts

Bundesgerichtshof entscheidet über die angeblich rechtsmissbräuchliche Ausübung eines Verbraucherwiderrufsrechts
Urteil vom 12. Juli 2016 - XI ZR 501/15 Der u.a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute Grundsätze zum Einwand des Rechtsmissbrauchs bei der Ausübung eines Verbraucherwiderrufsrechts aufgestellt (siehe auch Pressemitteilung Nr. 88/2016).  Der Kläger schloss noch unter der Geltung des Haustürwiderrufsgesetzes und nach seiner... weiterlesen